1993, kurz nach der Gründung des Forum Umwelt & Entwicklung, lud das Bundesministerium für Wirtschaft deutsche NRO zu einer Diskussionsrunde ein über die Themen von GATT und der Uruguay-Runde und die OECD Debatten über Handel und Entwicklung. Im Vorfeld dieses Treffens, entschloss sich die Gruppe der NRO, eine Arbeitsgruppe zu gründen, die in Handelsfragen als ständige Kontaktstelle für die Regierung dient, und diese an das Forum Umwelt & Entwicklung anzugliedern. Zur Zeit werden die Aktivitäten der AG Handel von rund 15 aktiven Mitgliedern, sowie von 30 passiven Mitgliedern gestaltet und getragen.

Bis 1995 konzentrierte sich die Arbeit der AG auf die Verhandlungen der Uruguay-Runde und die Debatte über Handel und Entwicklung innerhalb der OECD. Die AG verfolgte und begleitete kritisch die GATT Verhandlungen unter besonderer Berücksichtigung der spezifischen Probleme der am wenigsten entwickelten Länder (Least Developed Countries - LLDC) und Fragen der Nachhaltigkeit. Die Aktivitäten beinhalteten auch Lobby-Arbeit und intensive Pressearbeit. Eines der Hauptziele war dabei, die Präambel der sich gründenden Welthandelsorganisation (World Trade Organization - WTO) dahingehend zu formulieren, dass das Prinzip der Nachhaltigkeit aufgenommen wird - was erfolgreich geglückt ist.

Die Arbeitsschwerpunkte

Die Aktivitäten der AG Handel umfassen bislang:

Die politische Nachbereitung der Ergebnisse einer von der AG Handel in Auftrag gegebenen Studie über Handel und Entwicklung: Die AG hat grundlegende Leitlinien entwickelt, die die Umsetzung nötiger Maßnahmen zum Schutz der Umwelt bei gleichzeitiger Vermeidung einer protektionistischen Politik ermöglichen. Mit diesen Leitlinien hat die AG ihre Anliegen der deutschen Regierung im Hinblick auf die WTO-Konferenzen in Singapur (1996) und Genf (1998) eingebracht.

Die Erstellung eines Positionspapiers zu UNCTAD IX in Südafrika im April 1996: Dieses Papier wurde mit der Absicht geschrieben, eine Diskussion über die Rolle, Funktion und Bedeutung der UNCTAD neu zu entfachen.

Eine Analyse über die Verbindungen zwischen dem GATT-Abkommen über die handelsbezogenen Rechte auf geistiges Eigentum (Trade-related Intelectual Property Rights - TRIPS) und pflanzengenetische Ressourcen für die 4. Internationale FAO Konferenz über pflanzengenetische Ressourcen in Leipzig im Juni 1996.

Ein umfassender Dialog mit dem Bundesministerium für Wirtschaft mit den Schwerpunkten Handel und Umwelt, Handel und Entwicklung sowie Transparenz und Demokratie innerhalb der WTO und die Rolle der Bundesregierung.

NRO-Netzwerke und Kampagnen zu Handelsfragen sind in Deutschland noch recht schwach ausgebildet angesichts der großen Bedeutung, die der Handel für die deutsche Wirtschaft hat. Durch die AG Handel ist es zweifelsohne geglückt, ein Forum für den Ideen- und Informationsaustausch einzurichten und Kontinuität in die handelspolitische Arbeit vernetzter deutscher NRO zu bringen.

Das Verhandlungspaket der WTO zu Handelsfragen ist sehr breit gefächert. Um die zukünftigen Arbeitsschwerpunkte aus diesem Spektrum herauszufiltern, hat die AG im Herbst 1998 ein Strategietreffen organisiert. Hier wurde beschlossen, dass sich die weitere Arbeit der Gruppe auf Fragen wie Agrarhandel und Umwelt, auf Transparenz und Demokratie innerhalb der WTO und auf Entwicklungsfragen konzentrieren soll. Zu diesen Schwerpunkten gibt es entsprechende Positionspapiere (s.u.).

Besonders aktiv war die AG rund um die gescheiterte 3. WTO-Ministerkonferenz in Seattle, wo sie mit 13 Teilnehmern vertreten war (vgl. zahlreiche Pressemitteilungen, s.u.). Im Vorfeld hatten einige Mitglieder der AG einen umfassenden Kommentar verfasst, der den Verhandlungsvorschlag der EU für Seattle kritisch bewertete.

In jüngster Zeit hat sich die Arbeit der AG auch auf den Bereich "Handel mit Dienstleistungen" (GATS) ausgedehnt. In diesem Rahmen fand im Mai 2001 eine von der AG organisierte internationale Konferenz in Bonn zu Dienstleistungshandel statt.

Mehr zum Thema:

+++ NEU +++ Brief an Wirtschaftsminister Glos zum Thema:
Informationspolitik des BMWi zur deutschen WTO-Politik

Position: Kein Investitionsabkommen in der WTO 

Hintergründe zur WTO-Ministerkonferenz in Cancún 

Forum Umwelt & Entwicklung macht mobil gegen den Hunger 

WTO - Welthandelsorganisation 

Kommentar zum Entwurf der WTO-Ministererklärung 

Development Box