Rundbrief I/2014: Wer die Netze hat, hat die Macht? – Infrastrukturen und Nachhaltigkeit

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Wer die Netze hat, hat die Macht? – Infrastrukturen und Nachhaltigkeit

 

Infrastrukturen wie Energie-, Wasser-, Straßen- und Schienenanschluss sind grundlegende Elemente unseres täglichen Lebens. Die Art und Weise wie Infrastrukturen gestaltet sind, bestimmt die Versorgung der Bevölkerung, die Entwicklung von Gesellschaften und die Gestaltung unseres Miteinanders. Wie aber werden diese Infrastrukturen eigentlich verwaltet?

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Beschreibung

Infrastrukturen wie Energie-, Wasser-, Straßen- und Schienenanschluss sind grundlegende Elemente unseres täglichen Lebens. Die Art und Weise wie Infrastrukturen gestaltet sind, bestimmt die Versorgung der Bevölkerung, die Entwicklung von Gesellschaften und die Gestaltung unseres Miteinanders. Wie aber werden diese Infrastrukturen eigentlich verwaltet?

 

Kontroverse Infrastrukturprojekte gibt es in Deutschland genug: Stuttgart21, der Berliner Flughafen BER und auch die Berliner A100 sind Beispiele für umstrittene, Steuergelder schluckende oder ineffektive Infrastrukturprojekte, die viel Kritik geerntet haben und gegen welche sich teilweise sogar ganze Bürgerbewegungen gegründet haben. Auch Bewegungen zur Rekommunalisierung von Wasser- und Energieinfrastrukturen haben in den letzten Jahren deutlich an Momentum gewonnen und zivilgesellschaftliche Bündnisse und BürgerInnen-Initiativen engagieren sich für eine transparente Beteiligung an der Energie- und Wasserversorgung. Insbesondere die Privatisierung von Infrastruktur steht in der Kritik. Große Konzerne würden sich eher für Profit interessierten, als für die Interessen der KundInnen und BürgerInnen. Umwelt-, Klima- und Naturschutz nähmen in Konzernstrategien häufig einen geringen Stellenwert ein. Privatisierung von Infrastrukturen führe zu höheren Gebühren, geringerer Effizienz und der Erhalt von Infrastruktur leide. Bliebe im Gegenzug die Verwaltung von Infrastrukturen in der öffentlichen Hand oder würde an diese abgegeben, hätten BürgerInnen auch die demokratische Kontrolle und Mitbestimmung über sie. Durch die Einbindung von Kommunen sowie KundInnen könnten Infrastrukturprojekte stärker an die Bedürfnisse der Betroffenen angepasst werden und Gewinne würden in kommunale Kassen fließen. Und die Realisierung von Umweltschutzzielen könnte durch die öffentliche Verwaltung von Infrastruktur eher gewährleistet werden. All diese Einwände sind richtig. Aber was passiert in Ländern, in denen der Staat aus politischen oder finanziellen Gründen nicht fähig ist, die Bevölkerung an das Stromnetz anzuschlie- ßen? Was, wenn die VolksvertreterInnen keine Expertise in der Verwaltung von Infrastrukturen besitzen und Prioritäten anders setzen? Was, wenn die Verbindung von öffentlicher Hand und Privatwirtschaft gar nicht so leicht auseinanderzudividieren ist?

 

Eines ist sicher: Ganz gleich, wer die Infrastruktur schließlich verwaltet, die Frage, die bei jedem Infrastrukturprojekt gestellt werden muss, ist wie nachhaltig dieses eigentlich ist. Denn häufig gilt – bei öffentlichen wie auch privaten Investoren – Infrastrukturentwicklung hat auch viel mit Prestige zu tun, wirklich notwendig ist sie nicht in jedem Fall. Und so wäre statt der Errichtung von noch einem Flughafen, noch einer Autobahn und noch mehr ICE-Schienen oft der nachhaltigere Weg, bestehende Infrastruktur effektiver zu nutzen und langfristig in Stand zu halten.

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