Aus der Wüste in die Leere

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Aus der Wüste in die Leere

 

Die Verhandlungen in der Doha-Runde der Welthandelsorganisation (WTO) sind nach zehn Jahren gescheitert – aller Voraussicht nach endgültig, auch wenn sich die WTO-Mitglieder auf ihrer 8. Ministerkonferenz im Dezember 2011 nicht dazu durchringen konnten, dies formal festzustellen. Der Dissens ist grundlegend. Den Ministerinnen und Minister beziehungsweise ihren Stellvertreterinnen und Stellvertretern gelang es nicht einmal, bei einzelnen Elementen des Verhandlungspakets voranzukommen, obwohl die einflussreichsten Mitglieder genau dies in der Erklärung der Staats- und Regierungschefs der G201 im November 2011 in Cannes gefordert hatten. Dass die von den Staatschefs – sei es bei den G20, den G8 oder verschiedenen UN-Gipfeln – verkündeten Ansprüche und das tatsächliche Verhalten ihrer Emissäre in den Verhandlungsgruppen der WTO auseinander fallen, ist ein praktisch seit Beginn der Doha-Runde geübtes Verfahren.

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Beschreibung

Die Verhandlungen in der Doha-Runde der Welthandelsorganisation (WTO) sind nach zehn Jahren gescheitert – aller Voraussicht nach endgültig, auch wenn sich die WTO-Mitglieder auf ihrer 8. Ministerkonferenz im Dezember 2011 nicht dazu durchringen konnten, dies formal festzustellen. Der Dissens ist grundlegend. Den Ministerinnen und Minister beziehungsweise ihren Stellvertreterinnen und Stellvertretern gelang es nicht einmal, bei einzelnen Elementen des Verhandlungspakets voranzukommen, obwohl die einflussreichsten Mitglieder genau dies in der Erklärung der Staats- und Regierungschefs der G201 im November 2011 in Cannes gefordert hatten. Dass die von den Staatschefs – sei es bei den G20, den G8 oder verschiedenen UN-Gipfeln – verkündeten Ansprüche und das tatsächliche Verhalten ihrer Emissäre in den Verhandlungsgruppen der WTO auseinander fallen, ist ein praktisch seit Beginn der Doha-Runde geübtes Verfahren. Dies betrifft sowohl Zeitpläne, die immer wieder festgelegt und dann nicht eingehalten werden als auch allgemeine Appelle an die Kompromissbereitschaft, nach denen weiter auf denselben Forderungen wie ehedem beharrt wird.

 

Der Unterschied zwischen Schein und Sein ist noch an anderer Stelle besonders markant: Der Anspruch, mit den Doha-Verhandlungen eine „Entwicklungsagenda“ zu verfolgen, wurde weder in den Details des Verhandlungsmandats und schon gar nicht in den Forderungen und Positionen der Industriestaaten eingelöst. Viele Handelsdiplomaten, vor allem der Industriestaaten, vertreten dabei den Standpunkt, dass Freihandel und Marktöffnung per se positive Effekte auf die Entwicklung haben werden. Die Entwicklungsländer sehen dies in der Regel anders.

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