In diesem Herbst, so plant es die EU-Kommission, soll der Europäische Rat seine Zustimmung zum umstrittenen EU-Kanada-Freihandelsabkommen geben und damit den Ratifizierungsprozess in Gang setzen, in den einerseits das EU-Parlament, aber auch die einzelnen Parlamente der EU-Mitgliedstaaten involviert sind.
Dem zivilgesellschaftlichen Protest gegen Freihandelsabkommen wie CETA oder TTIP sowie einer interessierten und kritischen Öffentlichkeit legen das Forum Umwelt und Entwicklung, PowerShift e.V. und das Canadian Centre for Policy Alternatives gemeinsam mit weiteren Herausgebern nun eine Studie vor, die sich CETA im Detail widmet. Unter dem Titel Making Sense of CETA: CETA lesen und verstehen werden die strittigsten Kapitel in CETA einer kritischen Analyse unterzogen: Welche Auswirkungen sind in den unterschiedlichen Bereich wie ArbeitnehmerInnenrechte, Landwirtschaft, Gentechnik oder Patentrechte zu erwarten? Warum birgt der Investitionsschutz und die Möglichkeiten von Investoren, gegen politische Maßnahmen zu klagen, insbesondere in CETA solche immensen Gefahren? Weshalb ist der nun erstmalig verwendete sogenannte Negativlistenansatz für die Bereitstellung öffentlicher Dienstleistungen so problematisch? Die nun vorliegende Analyse blickt jedoch nicht nur in den Vertragstext und macht 1500 Seiten juristisches Handelslatein konkret verständlich, sondern gibt auch einen Überblick über die einzelnen Schritte im Ratifizierungsprozess und macht u.a. deutlich, dass die Parlamente der Mitgliedstaaten durch die vorläufige Anwendung des Abkommens bereits nach der etwaigen Zustimmung durch das EU-Parlament ausgehebelt werden können.
Zahlreiche ExpertInnen aus der EU und Kanada versammeln hier ihre Expertise und beleuchten das Abkommen aus verschiedenen Per- spektiven. In einem sind sie sich alle einig: In bestehender Form gefährdet CETA das Allgemeinwohl auf beiden Seiten des Atlantiks.
Die Herausgeber sind:
Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL), AK Wien (Österreichische Arbeitskammer), attac Deutschland, attac Österreich, BUND e.V., Campact e.V., Forum Umwelt und Entwicklung, Katholische Arbeitnehmer Bewegung (KAB), Lobby Control e.V., Mehr Demokratie e.V., Österreichischer Gewerkschaftsbund (ÖGB), Stop TTIP, Umweltinstitut München, Aitec (FR), Compassion in World Farming (EU), Corporate Europe Observatory (EU), Ecologistas en Acción (ES), Global justice Now (UK), Institute of Global Responsibility (PL), Mouvement Ecologique (NL), Natufriends Greece (GR), Progressi (IT), Seattle to Brussels Network (EU), SOMO (Centre for Research on Multinational Corporations), Transnational Institute (TNI) (EU), War on Want (GB).
Bestellung gedruckter Exemplare & der Download der Studie sind aktuell nicht möglich (Stand 06.09.2018)