von einem Kollegen, der in New York bei der Generalversammlung (UNGA) dabei sein konnte, sowie aus dem heutigen Webinar von Beyond2015 zur UNGA habe ich einige Informationen zum weiteren Prozedere des Post-2015-Prozesses erhalten, die ich gerne mit Euch und Ihnen teilen würde:
Derzeit trennt sich erstens die weitere Planung des Post-2015-Prozesses in zwei Stränge auf:
- 1) die Ausgestaltung des Gipfels im Rahmen der UN-Generalversammlung September 2015. Hierzu gibt es schon eine erste Entwurfsresolution, in der unter anderem die Beteiligung der Zivilgesellschaft einigermaßen gut geregelt ist. Geleitet wird dieser Gipfel von den permanent representatives von Dänemark und Neuguinea.
- 2) der Verhandlungsprozess an sich. Dazu gibt es auch nach der UNGA wenig Konkretes und die Modalitäten bleiben unklar. Bisher muss zunächst in der UNGA entschieden werden, wer den Prozess leiten wird. Die Rede ist von zwei „facilitators“, die entweder als ein Büro oder – ähnlich dem OWG-Prozess – als zwei Co-Chairs organisiert sind. Wahrscheinlich wird eine dieser Positionen Dänemark übernehmen, die andere ist noch unklar. Erst wenn diese Personen von der UNGA bestätigt sind, kann die Arbeit an den Modalitäten beginnen. Ende Oktober/ Anfang November sollen diese aber festgelegt sein.
- Ein Termin ist schon grob angedacht: Im Zeitraum April bis Juni wird es an zwei Tagen ein „interactive hearing“ geben, bei dem sich die Zivilgesellschaft einbringen kann. Wie und wann genau steht noch nicht fest.
- Beyond2015 will sich in den nächsten Wochen intensiv mit der Frage nach den Modalitäten auseinandersetzen und sucht hierfür noch qualifizierten Input.  Außerdem haben sich zwei Task Forces zu den Frage der Finanzierung bzw. Rechenschaftspflicht gegründet, in denen ebenfalls noch mitgearbeitet werden kann. Bei Interesse kann Leo Williams lwilliams@beyond2015.org kontaktiert werden.
Die zweite große Frage gilt dem OWG-Bericht und ob er unverändert übernommen oder weiter verhandelt wird (im Englisch wird hier immer von „open the OWG report“ gesprochen). Einige Überlegungen hierzu von Beyond2015:
- 1) Im Falle der Weiterverhandlung: Sollte versucht werden, bestimmte Verbesserungen hervorzuheben (Passend zum Beyond2015 #aimhigher2015 in den sozialen Medien), insbesondere in Bezug auf den Rechte-Diskurs (in vielen Punkten wird nur von Zugang zu und nicht Rechte auf gesprochen). Dann soll eine Checklist mit bestimmten Kriterien aufgestellt werden. Im Falle einer Weiterverhandlung würde es in erster Linie um die Reduzierung der Ziele und Unterziele gehen. Für die Weiterverhandlung setzen sich unter anderem Norwegen, Schweden und UK ein.
- 2) Wenn der OWG-Bericht übernommen wird: Sollte man sich darauf konzentrieren, dass die Means of Implementation gestärkt werden, ebenso wie auf die Formulierung von Indikatoren. Für die Übernahme des Berichtes setzen sich insbesondere die G77 ein.
Und drittens gibt es einige Spekulationen bezüglich des Synthese-Berichtes, der voraussichtlich Ende November erscheint. Während von UN-Seite immer wieder erklärt wird, er werde sehr „ambitioniert“ werden, lässt sich derzeit wenig Konkretes darüber sagen. Es ist unklar, wie einflussreich dieser für die Verhandlungen sein wird, immerhin lässt das Büro des UN-Generalsekretärs verlauten, es handle sich nicht um einen „zero draft“.
Zu den Reden der Staaten auf der UNGA hat Beyond2015 ein umfangreiches Tracking-Dokument angelegt, das allerdings nur intern verfügbar ist. Für weitere Infos zu einzelnen Statements kann man sich an Naiara Costa ncosta@beyond2015.org Generell lässt sich sagen, dass auf der UNGA das Post-2015-Thema wenig konkret diskutiert wurde, sondern die weltweiten Krisen im Fokus standen. Allerdings wurden die Means of Implementation (also unter anderem die Finanzierung der Agenda) von mehreren Seiten thematisiert. Eine Analyse der Statements will Beyond2015 in den nächsten Wochen liefern.
Beyond2015 wird alle weiteren wichtigen Informationen und Dokumente in den nächsten Wochen auf ihre Homepage Unter anderem wird darunter auch ein Zeitplan für den weiteren Verlauf der Verhandlungen und alle wichtigen Termine sein.
Von Marie-Luise Abshagen