Doha, 10.11.2001
“Verhandlungspessimismus”, so fasst ein Vertreter der indischen Delegation in Doha seine Befuerchtungen zusammen, die er mit den Vorschlaegen der EU nach der Aufnahme von Verhandlungen ueber Handel und Umwelt verbindet.
“Einige der vorgeschlagenen Themen wie die Verwendung von Umweltkennzeichen und die Anwendung des Vorsorgeprinzips im WTO-Rahmen beduerften tatsaechlich der Klarstellung. Aber betrachten Sie unsere Erfahrungen mit dem TRIPs-Abkommen (zum Schutz geistiger Eigentumsrechte): Die Verhandlungen wurden mit der Begruendung begonnen, die Faelschung von Markenartikeln wie Rolex-Uhren bekaempfen zu wollen. Und am Ende stand ein Abkommen, das uns ein international standardisiertes Patentrecht auch fuer lebenswichtige Medikamente aufzwingt.
Was wird passieren, wenn wir nun beginnen, ueber die Kennzeichnung von Produkten gemaess ihrer Umwelteigenschaften zu verhandeln?” Diese Position macht deutlich, mit welchem Misstrauen die Entwicklungslaender in die Verhandlungen in Doha gehen.
Die Methoden, mit denen gerade die USA und die EU ihre Forderungen durchsetzen, sind auch mehr als fragwuerdig. Mehrere Delegierte aus auskleineren Entwicklungslaendern, die aus verstaendlichen Gruenden nicht genannt werden wollen, berichten informell von direkten Drohungen, die Entwicklungshilfe zu kuerzen, einseitig gewaehrte Handelsvorteile wieder zurueck zu nehmen oder das betreffende Land auf eine Liste “unfreundlicher” Staaten zu setzen. “Mit dieser Art von “Diplomatie” zerstoert man die Vertrauensbasis, die notwendig waere, um schwierige Themen wie Handel und Umwelt im WTO-Kontext zu verhandeln.” so Juergen Knirsch von Greenpeace Deutschland.
Die deutsche Regierungsdelegation in Doha bestreitet, dass die EU zu solchen Mitteln greifen wuerde.