Ende Juni 2007 scheiterten – zum dritten Mal – die Verhandlungen in der Doha Runde der WTO vorläufig. Im Oktober wurden sie wieder belebt und schleppen sich seitdem mit kaum messbaren Fortschritten und wenig Aussicht auf einen baldigen Abschluss dahin.
In der Präambel der Doha-Erklärung ist zu lesen, dass die Interessen und Bedürfnisse der Entwicklungsländer im Zentrum der Verhandlungen stehen sollen. Im eigentlichen Arbeitsprogramm findet sich davon allerdings so gut wie nichts. Im Vordergrund stehen Bestrebungen zur Marktöffnung. Damit setzen die WTO-Mitglieder den handelspolitischen Liberalisierungskurs fort, der 1995 mit der Gründung der WTO eine neue Dynamik erhalten hatte.
Aus entwicklungspolitischer Sicht ist der einseitige Fokus auf Liberalisierung zu kritisieren. Was aber heißt das im WTO-Kontext konkret? Welche Positionen vertreten Entwicklungsländer, was wollen Industrieländer? Wie stellt sich der Verhandlungsstand in den einzelnen Bereichen dar?
Um diesen – und anderen – Fragen nachzugehen, wird in der vorliegenden Publikation einführend auf die Entstehungsgeschichte der Welthandelsorganisation und ihre grundlegenden Prinzipen eingegangen werden. Daran anschließend wird der Verhandlungsverlauf der Doha-Runde skizziert. In einem weiteren Abschnitt werden dann der Stand der Verhandlungen zu den verschiedenen Themen von Landwirtschaft über Dienstleistungen und Rechte an geistigem Eigentum auf ihre entwicklungspolitischen Probleme hin kritisch beleuchtet. Das darauf folgende Kapitel widmet sich schwerpunktmäßig Fragen, die in Verhandlungen praktisch keine Rolle spielen, aber in der politischen Debatte dennoch – oder gerade eben deshalb – einen hohen Stellenwert haben. Das Schlusskapitel schließlich versucht eine Standortbestimmung und geht der Frage nach, wie der Stillstand in den WTO-Verhandlungen aus Sicht einer kritischen Handelspolitik zu bewerten ist, die sich an Umweltschutz, Armutsbekämpfung und Gerechtigkeit orientiert.
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