Activities & Opinions

Anmeldung Arbeitstreffen “Konzernmacht”

7. January 2021

Arbeitstreffen “Konzernmacht” 20.01.21 12-14 Uhr Online

Aktuell nachgefragt | Neue Gentechnik – worum geht es, was steht auf der politischen Tagesordnung?

1. December 2020

Für die Entdeckung der neuartigen »Gen-Scheren«-Technologie bekamen Jennifer Doudna und Emmanuelle Charpentier den diesjährigen Chemie-Nobelpreis. Diese auch CRISPR-Cas9 genannte neuartige Technologie zur Genmanipulation wird – wie auch schon die alte Gentechnik – mit großen Versprechungen und Hoffnungen begleitet. Der Europäische Gerichtshof hat in einem vielbeachteten Urteil 2018 dagegen festgestellt, es handele sich auch hier um Gentechnik, die derselben Regulierung unterliegen müsse. Aufsehen erregten die Debatten vor wenigen Wochen beim Parteitag der Grünen über das neue Grundsatzprogramm und den Versuch, die Ablehnung der Gentechnik aufweichen.

Aktuell nachgefragt | Die größte Freihandelszone der Welt

17. November 2020

China hat mit 14 weiteren Ländern in Asien und im Pazifik eine neue Freihandelszone vereinbart, die Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP). Verglichen mit der von den USA initiierten Trans-Pazifik Partnership (TPP) unter Ausschluß von China, die 2016 vereinbart und 2017 von US-Präsident Trump aufgekündigt wurde, wurden die acht Jahre andauernden Verhandlungen außerhalb Asiens bislang wenig beachtet. Das Abkommen umfasst 2,2 Milliarden Menschen und rund ein Drittel der weltweiten Wirtschaftsleistung und bringt erstmals Asiens wichtigste Wirtschaftsmächte – China, Japan und Südkorea – unter einem Dach zusammen. In Deutschland werden schon die ersten Stimmen laut, die behaupten, nun »stehen wir im Zugzwang«. Wir schauen genauer hin: Wieviel ändert sich dadurch wirklich? Welche Interessen stecken dahinter? Und was bedeutet RCEP für Europa?Read More

Gemeinsames Statement zur aktuellen Gesetzgebung zum Thema Gemeinnützigkeit

3. November 2020

Als Dachverbände und Netzwerke gemeinnütziger Organisationen aus unterschiedlichen Bereichen unserer Gesellschaft begrüßen wir die Vorschläge des Bundesrats zu Änderungen im Gemeinnützig-keitsrecht. Unsere Mitglieder leisten mit ihrem Engagement einen wichtigen Beitrag für ein vielfältiges und lebenswertes Land. Sie stiften Gemeinschaft, fördern das Zusammenleben und geben auch immer wieder kritische Impulse für die gesellschaftliche Weiterentwicklung. Die im Rahmen des Jahressteuer-gesetzes kürzlich angestoßenen Änderungen im Gemeinnützigkeitsrecht machen die Arbeit vieler gemeinnütziger Vereine und Stiftungen einfacher und entlasten sie von unnötigem Aufwand.Read More

Aktuell nachgefragt | Die USA haben gewählt – und nun?

Die USA haben gewählt – aber immer noch steht das Ergebnis nicht fest. Die Auszählung dauert noch an –ein vorläufiges Endergebnis gibt es bisher nicht und die Gerichte werden voraussichtlich auch noch mitreden. Aktuell sieht es nach einem knappen Sieg Bidens bei fortgesetzter republikanischer Kontrolle des Senats aus. So oder so stellen sich viele Fragen nach der künftigen Rolle der USA, unseren Beziehungen und den Konsequenzen für die europäische Agenda. Andreas Zumach, seit 32 Jahren Korrespondent der taz bei der Welthandelsorganisation und den Vereinten Nationen in Genf, kommentiert die Lage nach der Wahl in unseren nächsten Folge der Veranstaltungsreihe Aktuell nachgefragt am Freitag, der 6. November um 13:00 Uhr.Read More

Positionspapier: Krisenverschärfendes Handeln stoppen – Rohstoffwende umsetzen!

2. November 2020

Die Krisen im Bereich Umwelt, Menschenrechte und Klima verschärfen sich und Deutschland verbraucht im globalen Maßstab weiterhin enorme Mengen an metallischen Rohstoffen. Gleichzeitig werden die Kosten für die durch den Abbau entstehenden sozialen und ökologischen Schäden in die Abbauländer externalisiert. Doch ein Weiter-So der deutschen Rohstoffpolitik ist keine Option! Was wir brauchen ist eine politische Wende in unserem Umgang mit Rohstoffen: Eine Rohstoffwende!

40 im AK Rohstoffe zusammengeschlossene Menschenrechts-, Umwelt- und Entwicklungsorganisationen fordern in einem neuen Positionspapier „Krisenverschärfendes Handeln stoppen – Rohstoffwende umsetzen“.Read More

EU-MERCOSUR: VORAN IN DIE (KLIMA-)KRISE

29. October 2020

Der Reiseführer “EU-Mercosur: Voran in die (Klima-)Krise” führt zu den beliebtesten Reisezielen von europäischen Produkten, die Industrien im Mercosur zerstören und das Klima weiter anheizen. Kommen Sie mit uns auf eine Reise zum wunderschönen Regenwald, den Sie dringend noch besuchen sollten, bevor er endgültig zur kompletten Abholzung freigegeben wird und entdecken sie leckere landwirtschaftliche Erzeugnisse aus dem Mercosur, wie das Regenwaldsteak mit echtem Rauchgeschmack!
Erfahren Sie in unserem zweiten Reiseführer der Handelsabkommen-Serie außerdem, wieso das Abkommen zwischen der EU und den vier Mercosur Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay das Klima schädigt und Raubbau, Abholzung und Monokulturen fördert, welche EU-Mitgliedsstaaten das Abkommen bislang ablehnen und wie der Ratifizierungsprozess funktioniert.Read More

Aktuell nachgefragt | Waldsterben 2.0: Wie steht es nach drei Dürresommern um den Wald?

19. October 2020

Noch 2017 erklärte die Bundesregierung den deutschen Wald ihrem Waldbericht für »in gutem Zustand«. Nach den letzten drei katastrophal trockenen Sommern kann davon keine Rede mehr sein. Die Lage hat sich dramatisch verschlechtert. Stürme, Dürre, Borkenkäfer und auch Waldbrände haben den Wäldern schwere Schäden zugefügt. Betroffen sind vor allem die Fichtenbestände. Doch auch immer mehr Laubbäume leiden. Der Klimawandel schlägt mit voller Wucht zu. Wie ist die Lage einzuschätzen? Sind Wälder und Wasserhaushalt bereits irreparabel geschädigt? Und vor allem: was ist zu tun?

In unserem neuen Veranstaltungsformat Aktuell nachgefragt steht Ihnen dazu Klaus Borger am 27. Oktober Rede und Antwort. Er ist Diplom-Forstwirt und Umweltstaaatssekretär a.D., seit 30 Jahren als Geschäftsführer und Vorsitzender der Forstbetriebsgemeinschaft Saar-Hochwald, einem Zusammenschluss von vorwiegend Kleinwaldbesitzern.Read More

Rundbrief III/2020: No New Normal | Die Welt probt den Ausnahmezustand

15. October 2020

Seit Monaten leben wir anormalen Zeiten – auch wenn einige eher von einer neuen Normalität sprechen. Die COVID-19-Pandemie bringt soziale, politische und ökonomische Schwachstellen deutlich zu Tage. Diese Risse waren auch schon vor März 2020 im System, jedoch sind sie stärker und sichtbarer geworden. Unser Gesellschaftssystem liegt auf der Intensivstation. Wie sieht da Heilung aus?
Unsere Autorinnen gehen in dieser Ausgabe der Frage nach, welche Fehler oder Schwächen im System dazu geführt haben, dass die Auswirkungen der Pandemie so gravierend waren. Gleichzeitig fragen sie, welche Lehren aus der Krise gezogen werden können und ob Hoffnung besteht, dass es in der nächsten Welle oder in einer ähnlichen Krise besser läuft.Read More

Globalisierung darf Klimaschutzpolitik nicht unterlaufen

13. October 2020

Eine CO2-Abgabe der Produzenten energieintensiver Industriegüter ist dringend nötig. Die AG Handel begrüßt deshalb die Überlegungen der EU-Kommission – bekräftigt durch den Auftrag des Europäischen Rates vom Juli 2020 – im Rahmen des Green Deals einen Kohlenstoffgrenzausgleich (carbon border adjustment mechanism/CBAM) einzuführen. Einige Grundbedingungen müssen dabei gegeben sein. Link zum Download

Menschenrechte, Umwelt- und Klimaschutz vor Profit

16. September 2020

In weniger als einem halben Jahr hat die Coronavirus-Pandemie die Karten der wirtschaftlichen Globalisierung grundlegend neu gemischt. Komplexe Versorgungsketten, internationale Arbeitsteilung und Just-in-time-Operationen haben in den letzten dreißig Jahren zugenommen. Ihre Dysfunktionalitäten sind jetzt eine Quelle der Krise, nicht der Widerstandsfähigkeit.Die Pandemie bringt die zugrunde liegende strukturelle Verwundbarkeit, die das Wirtschaftssystem für die Menschen und den Planeten mit sich bringt, deutlich zum Vorschein. Anstatt uns bei der Überwindung der Pandemie zu helfen, hat es das neoliberale Handels- und Investitionsregime angesichts unserer Abhängigkeit von großen und instabilen globalisierten Produktionsketten schwieriger gemacht, auf diese Krise zu reagieren.Read More

HLPF 2020 Guide

5. July 2020

Auch in diesen ungewöhnlichen Zeiten findet das alljährliche High Level Political Forum (HLPF) statt. Vom 7.-16. Juli treffen sich in diesem Jahr VertreterInnen von Staaten, Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft und anderen Gruppen virtuell, um über sich über dem Umsetzungsstand der SDGs auszutauschen. Thema des 2020 HLPFs ist “Accelerated action and transformative pathways: realizing the decade Read More

EU COVID-19 recovery plan must lead the way towards Sustainable, Green and Inclusive Economies and Societies

30. June 2020

The COVID-19 pandemic is challenging our way of life to an unprecedented degree and has uncovered the weaknesses of our globalised economic system. It has exposed the failures of the neoliberal policies and more than three decades of public sector privatisation and underfunding. With 10 key SDG Watch Europe urges the EU Commission and the EU member states to rebuild towards sustainable economies and societies.Read More

10 Forderungen zum EU COVID-19 Recovery Plan

Mit 10 Kernforderungen hat das zivilgesellschaftliche, europäische Bündnis SDG Watch Europe Rahmenbedingungen für eine EU-Politik in der Corona-Krise formuliert. Darunter geht es um die Kriterien für Rettungspakete für Unternehmen, Fragen der europäischen Solidarität und Schuldenaufnahme, Erhalt der Menschenrechte und Demokratie und globale Unterstützung für Menschen außerhalb von Europa. Zudem weist das Bündnis darauf hin, dass auch weiterhin an der Überwindung der anderen Krisen, wie Ungleichheit oder Klimawandel, festgehalten werden muss. Die Forderungen richten sich an die EU-Kommission und die Mitgliedsstaaten.

In einem offenen Brief rufen 78 Umwelt-, Agrar-, Tierschutz- und Entwicklungsorganisationen aus ganz Europa die EU-Kommission dazu auf, die Freisetzung sogenannter Gene Drive Organismen in der EU und international zu ächten. Mit dieser neuen Gentechnikanwendung können ganze Tierpopulationen und -arten in der Natur ausgerottet und umprogrammiert werden. Die unterzeichnenden Organisationen fordern von der EU, sich auf der nächsten Vertragsstaatenkonferenz (COP 15) der UN-Biodiversitätskonvention für ein globales Moratorium auf die Freisetzung von Gene Drive Organismen einzusetzen. Dasselbe verlangt auch das Europäische Parlament in einem Entschließungsantrag vom Januar dieses Jahres und ist damit einem Aufruf von über 200 Organisationen in Europa und weltweit gefolgt.Read More

Solidaritätserklärung „Die illegale argentinische Geheimdienstakten sind zu verurteilen – Einschüchterungsversuche der Zivilgesellschaft dürfen nicht toleriert werden“

23. June 2020

Das Forum Umwelt und Entwicklung zeigt sich empört über die neusten Erkenntnisse hinsichtlich der Aktivitäten des argentinischen Geheimdienstes während der WTO- und G20-Treffen 2017 und 2018 in Buenos Aires. Dabei waren illegale Akten über zahlreiche zivilgesellschaftliche Akteure und Journalistinnen und Journalisten angelegt worden. Im Vorfeld der Treffen war auch internationalen Gästen die Einreise verwehrt worden, unter dem Vorwand, dass es sich eventuell um so genannte Staatsfeinde handeln könne.Read More

Der SAICM-Prozess in Corona-Zeiten

5. June 2020

Das Corona-Virus hat vielen Plänen für dieses Jahr einen Strich durch die Rechnung gemacht. So auch im SAICM Prozesses. Auf Grund der Pandemie musste die Vorbereitungskonferenz IP4, geplant für März 2020, sowie die eigentliche Konferenz ICCM5 im Oktober 2020, verschoben werden. Das neue Datum für ICCM5 ist nun der 5. bis 9. Juli 2021 in Bonn. Es ist noch unbekannt, ob es ein IP4 Meeting geben wird.

Das SAICM-Sekretariat, unter dem Dach von UNEP, sowie die beteiligten Stakeholder stehen vor einer neuen Herausforderung. Wie können unzählige Teilnehmer*innen, aus allen Ländern der Welt, allen Zeitzonen und ohne Übersetzung an online Konsultationen teilnehmen? Und was machen diejenigen, die nur eingeschränkten oder gar keinen Internetzugang haben? Bisher gibt es noch wenig konkrete Pläne, aber dass alle offenen Themen ohne eine weitere Vorbereitungskonferenz ausreichend verhandelt werden können, ist mehr als zweifelhaft.

In den neuen virtuellen Arbeitsgruppen (Small Virtual Working Groups VWG) sollen alle Regionen und Sektoren vertreten sein. Sie sollen auf den bisherigen Arbeitsgruppen aufbauen und folgende Themen abdecken.Read More

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