Soziale, ökonomische und ökologische Nachhaltigkeit aus Geschlechterperspektive – 14 Punkte zum Anpacken

07. April 2002 Frauen, Publikationen

Zur Einmischung in den Vorbereitungsprozess für die Johannesburg-Konferenz, aber auch für die politische Perspektive über die Konferenz hinaus haben das NRO Frauenforum und die AG ‚Frauen' im Forum Umwelt und Entwicklung ein Positionspapier zu "Sozialer, ökonomischer und ökologischer Nachhaltigkeit aus Geschlechterperspektive" erarbeitet. Das Papier greift 14 thematische Felder auf, verknüpft jeweils die globale mit der Weiterlesen

PM: EU setzt sich mit Forderungen nach umfassender Verhandlungsrunde der WTO durch – Entwicklung und Umweltthemen sind die Verlierer (Langfassung)

15. November 2001 Handel, Pressemitteilungen

Entwicklungsländer zu “Entwicklungsrunde” gezwungen Bahrain, 15.11.2001 Mit mehr als 24 Stunden Verspätung und nach über 30 Stunden andauernden nahezu ununterbrochenen Verhandlungen wurde auf der vierten Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) in Doha/Katar, die Ministererklärung beschlossen. Obwohl gerade die EU im Vorfeld nicht müde wurde zu betonen, dass es sich dabei um eine “Entwicklungsrunde” handeln sollte, Weiterlesen

PM: Umweltaspekte nicht beruecksichtigt – Runde “light” zeichnet sich ab

13. November 2001 Handel, Pressemitteilungen

Doha 13.11. 2001 Presseerklärung der AG Handel im Forum Umwelt und Entwicklung Die Entscheidung darüber, ob Verhandlungen über Investitionen und Wettbewerbsrecht im Rahmen der WTO aufgenommen werden, ist um zwei Jahre auf die fünfte Ministerkonferenz verschoben. Damit konnte die EU in zwei zentralen Punkten ihrer Agenda zunaechst nicht durchsetzen. Allerdings sollen Arbeitsgruppen bereits ueber Weiterlesen

PM: Entwicklungslaender in Doha begruessen Unterstuetzung durch NGOs

12. November 2001 Handel, Pressemitteilungen

Presseerklaerung Delegation der AG Handel des Forum Umwelt und Entwicklung in Doha 12.11.2001 Der pakistanische Handelsminister hat bei einem Pressebriefing in Doha die Aktivitaeten der Globalisierungskritiker im Norden, die sich fuer mehr Chancengleichheit und Gerechtigkeit einsetzen als eine grosse und willkommene Hilfe hervorgehoben. “Solche Aeusserungen verleihen der NGO-Arbeit im Norden, die auf Veraenderungen dort Weiterlesen

PM: Medikamentenversorgung und Patentrechte bei der Welthandelskonferenz heftig umstritten

11. November 2001 Handel, Pressemitteilungen

Doha, 11.11.01 Am zweiten Tag der Welthandelskonferenz in Doha/Katar bestätigte sich, dass der Streit um Patentrechte und deren Auswirkungen auf die Versorgung der Armen mit Medikamenten zu einem Knackpunkt der Verhandlungen auf der Welthandelskonferenz im arabischen Katar werden wird. Die Entwicklungsländer fordern, die durch das TRIPs-Abkommen vorgegebenen komplizierten Voraussetzungen für die Erteilung von Zwangslizenzen im Weiterlesen

PM: Verhandlungstaktik der Industrielaender verhindert Fortschritte bei Handel und Umwelt

10. November 2001 Handel, Pressemitteilungen

Doha, 10.11.2001 “Verhandlungspessimismus”, so fasst ein Vertreter der indischen Delegation in Doha seine Befuerchtungen zusammen, die er mit den Vorschlaegen der EU nach der Aufnahme von Verhandlungen ueber Handel und Umwelt verbindet. “Einige der vorgeschlagenen Themen wie die Verwendung von Umweltkennzeichen und die Anwendung des Vorsorgeprinzips im WTO-Rahmen beduerften tatsaechlich der Klarstellung. Aber betrachten Weiterlesen

PM: “Zurück nach Seattle”

09. November 2001 Handel, Pressemitteilungen

Zwei Jahre nach dem Scheitern der letzten Ministerkonferenz zeigt sich die WTO vor Doha unverändert intransparent und undemokratisch Am heutigen Abend wird im aus Angst vor Terroranschlägen hermetisch abgeriegelten Emirat Katar am persischen Golf die vierte Ministerkonferenz der WTO eröffnet. Nach dem Willen der Industriestaaten, allen voran die EU und USA, soll dort eine Weiterlesen

PM: WTO-Konferenz: Bundestag verzichtet auf Einflussnahme Presseerklärung zum Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen: “Sicherung eines fairen und nachhaltigen Handels durch eine umfassende Welthandelsrunde”

18. Oktober 2001 Handel, Pressemitteilungen

Berlin, den 18. Oktober 2001 Der deutsche Bundestag wird sich am heutigen Tag erst wenige Wochen vor der geplanten Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) mit der Politik der Bundesregierung und der EU in dieser Organisation befassen. “Wir begrüßen, dass das Parlament sich dieses Themas überhaupt annimmt, denn durch die Zuständigkeit der EU-Kommission für die Handelspolitik Weiterlesen

Die WTO-Verhandlungen zum Dienstleistungsabkommen GATS und die Forderungen von Nichtregierungsorganisationen

01. Oktober 2001 Handel, Positionspapiere

Trotz des Scheiterns der Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) im Dezember 1999 wird seit Anfang 2000 in einigen wichtigen Bereichen über die Liberalisierung des Handels weiterverhandelt. Hierzu gehört auch das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen GATS (General Agreement on Trade in Services), dessen Neuverhandlung schon im Rahmen der 1994 abgeschlossenen Uruguay-Runde vereinbart wurde. Aufgrund seiner Weiterlesen

Welthandel und grundlegende Arbeitsrechte

01. Oktober 2001 Handel, Positionspapiere

Mit dem vorliegenden Text möchten die in der Arbeitsgruppe Handel des Forum & Entwicklung zusammenarbeitenden Nichtregierungsorganisationen (NRO) den gegenwärtigen Stand ihrer Diskussion zum Thema Sozialstandards vorstellen. Das Thema ist sicherlich eines der schwierigsten und umstrittensten in der Debatte um die Welthandelsorganisation (WTO). Das Anliegen, ein wirksames Instrumentarium gegen schwere Verletzungen grundlegender Arbeitsrecht zu schaffen, ist Weiterlesen

Demokratie, Transparenz und Partizipation in der WTO – Probleme und politische Forderungen

01. August 2001 Handel, Positionspapiere

Vorbemerkung In der Uruguay-Runde des GATT (General Agreement on Tariffs and Trade) wurde die Reich-weite der internationalen Handelsordnung substantiell erweitert. Anders als das alte GATT 1947 ist die Welthandelsorganisation WTO seit ihrer Gründung 1995 auch für Regelungen im Bereich des Agrarhandels, bei Textilien, Dienstleistungen, handelsbezogenen Investitionsmaß-nahmen und bei geistigem Eigentum zuständig. Zudem haben die Weiterlesen

“Den ärmsten Ländern neue Chancen eröffnen”

01. April 2001 Handel, Positionspapiere

Forum Weltsozialgipfel, Forum Umwelt & Entwicklung, Verband Entwicklungspolitik Deutscher NRO (VENRO) Kurzfassung der Forderungen deutscher Nichtregierungsorganisationen im Hinblick auf die III. UN-Konferenz zur Lage der am wenigsten entwickelten Länder (UN-LDC), 14. – 20. 5. 2001 in Brüssel Vom 14. – 20. Mai 2001 findet in Brüssel die 3. UN-Konferenz zur Lage der am Weiterlesen

PM: Einigung bei TRIPs und Gesundheit in Sicht, ansonsten viel Unklarheit hinter verschlossenen Türen

12. Januar 2001 Handel, Pressemitteilungen

Doha/Katar, 12.11.01 In die Verhandlungen bei der Welthandelskonferenz in Doha kommt wenigstens in einem Punkt Bewegung. In der Frage TRIPs und Zugang zu Medikamenten liegt seit heute Nachmittag ein Papier vor, das gute Chance hat, verabschiedet zu werden. Das Papier bestaetigt noch einmal, dass das TRIPs-Abkommen Parallelimporte und Zwangslizenzen als legale Instrumente vorsieht. Weiterlesen

Kommentar: Alter Wein in neuen Schläuchen

01. Januar 2001 Handel, Positionspapiere

– EU-Kommission kündigt eine veränderte Strategie in der WTO an, und lässt fast alles beim Alten: Kommentar zum Diskussionspapier der EU-Kommission für eine veränderte Strategie für eine neue WTO-Runde vom Dezember 2000 – Mit dem Diskussionspapier “State of play and strategy for a new WTO Round” (574/00) reagiert die Kommission mit einem Jahr Verzögerung Weiterlesen

GATS und E-Commerce – Die Dienstleistungsverhandlungen

20. Mai 2000 Handel, Publikationen

Die Publikation gliedert sich in zwei thematische Schwerpunkte: Der internationale Handel mit Dienstleistungen und die GATS 2000 Verhandlungen der WTO Elektronischer Handel mit Dienstleistungen. Teil I: Es gibt zwar schon seit längerem ausgreifende sozialwissenschaftliche Diskussionen über die “Dienstleistungsgesellschaft”, aber kaum im Kontext der WTO. Die vorliegende Studie hat daher zum Ziel, die mit der Weiterlesen

PM: WTO – Abschlusserklärung: WTO in der Krise – Proteste zeigen: Zeit der Kungelei ist vorbei

04. Dezember 1999 Handel, Landwirtschaft & Ernährung, Pressemitteilungen

8. Presseerklärung des Netzwerks deutscher Nichtregierungsorganisationen, die zu Handelsthemen aktiv sind Seattle, 4.12.1999. “Die WTO steckt in einer tiefen Krise” erklärte Peter Fuchs für die in Seattle vertretenen deutschen Nichtregierungsorganisationen des Forums Umwelt & Entwicklung. “Das Scheitern der Konferenz von Seattle,” so Fuchs, “dokumentierte die Unfähigkeit der WTO, zur Lösung der wirklich brennenden Probleme Weiterlesen

PM: Verbraucherinteressen nur Verhandlungsmasse? – Deutsche NRO fordern Änderungen am neuen EU-Vorschlag zur WTO-Ministerkonferenz in Seattle

02. Dezember 1999 Handel, Landwirtschaft & Ernährung, Pressemitteilungen

6. Presseerklärung des Netzwerks deutscher Nichtregierungsorganisationen, die zu Handelsthemen aktiv sind Seattle, 2. Dezember 1999: Die EU-Kommission ist bezueglich der Forderung der USA nach Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Biotechnologie eingeknickt, nicht nur zur Enttaeuschung der NGO-VertreterInnen. Selbst die in Seattle anwe-senden EU-Umweltminister zeigten sich von diesem seit Mittwochmorgen kursierenden Vorschlag ueber-rascht und entsetzt. Die Weiterlesen

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