Autor: Tobias Reichert, Germanwatch
Herausgeber: Forum Umwelt und Entwicklung
Die Gemeinsame Agrarpolitik der Europäischen Union (GAP) steht vor einem weiteren Reformschritt. Die Europäische Kommission hat im November 2010 eine Kommunikation zur Gestaltung dieses stark vergemeinschafteten Politikbereichs vorgelegt. Er knüpft an den seit 1992 in mehreren Schritten verlaufenen Reformprozess an und geht – zumindest nach den Plänen der Kommission – darüber hinaus, indem er erstmals seit ihrer Einführung im Jahr 1963 eine Neubestimmung der Ziele der GAP vorsieht.
Als besonders naturnaher Sektor hat die Landwirtschaft starke ökologische Auswirkungen insbesondere in Bezug auf die Artenvielfalt und den Gewässerschutz. Gleichzeitig ist sie von Umweltveränderungen auch stark betroffen. Dies gilt insbesondere für den Klimawandel, der die landwirtschaftlichen Erträge in der EU und noch mehr in den meisten Entwicklungsländern wahrscheinlich stark und in der Regel negativ beeinflussen wird. Anders als fast alle anderen Wirtschaftssektoren kann die Landbewirtschaftung aber auch positive ökologische Effekte haben, von der Erhaltung vielfältiger Landschaften, die auch der Artenvielfalt dienen, bis zur Speicherung von Kohlenstoff im Boden, vor allem im Grünland, das auch die Wasserrückhaltefunktion stärkt und so dem Hochwasserschutz dient. Bei den in den meisten Regionen der EU vorherrschenden intensiven Produktionssystemen überwiegen allerdings klar die negativen Effekte.
In der internationalen Handelspolitik spielte der Agrarsektor in den letzten Jahrzehnten eine herausgehobene Rolle. Die Konkurrenz zwischen meist subventionierten Agrarexporten der großen Industriestaaten und den zunehmend intensiver wirtschaftenden Schwellenländern, vor allem in
Lateinamerika und Asien, führte seit den 1980er Jahren zu zunehmenden handelspolitischen Konflikten. Besonders negativ betroffen hiervon waren Kleinbauern gerade auch in weniger entwickelten Ländern, vor allem in Afrika, die durch die künstlich verbilligten Weltmarktpreise von ihren meist inländischen Märkten verdrängt wurden Sie erhielten kaum noch agrar- und entwicklungspolitische Unterstützung, da die Produktion von Lebensmitteln – angesichts der weiter fallenden Weltmarktpreise – nicht als »lohnende Investition« angesehen wurde.
Der Versuch, diese Konflikte durch das 1995 in der Welthandelsorganisation verankerte Agrarabkommen zu entschärfen gelang nur teilweise. Die Regeln des Agrarabkommens bilden allerdings bis heute einen wichtigen Rahmen für die Agrarpolitik der Industriestaaten und der Entwicklungsländer.
Die Analyse versucht eine Einschätzung des Kommissionsvorschlags bezüglich der möglichen Wirkungen in den Bereichen Umwelt, Handel mit Entwicklungsländern und dem in der bisherigen Diskussion kaum beachteten Thema der ökologischen Wirkungen der EU-Im- und Exporte von landwirtschaftlichen Produkten.
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