Die WTO (World Trade Organisation) - die mächtigste aller internationalen Organisationen

In den internationalen Wirtschaftsbeziehungen wurde in den vergangenen Jahrzehnten ein dichtes Geflecht unterschiedlichster Abkommen und Normen entwickelt. Dazu zählen auf der einen Seite die Übereinkommen der WTO und ihres Vorgängers GATT (General Agreement on Tariffs and Trade - Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen) und auf der anderen Seite regionale Abkommen wie die Verträge der EU oder das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (NAFTA) und bilaterale Abkommen. Sie alle haben in erster Linie den Zweck, den freien Handel weltweit zu erleichtern. Ziel der WTO ist es, Handelshemmnisse aller Art abzubauen und Zölle zu senken.
Die WTO spielt durch dieses Ziel der Liberalisierung des Welthandels eine wichtige Rolle im weltweiten Globalisierungsprozess. Sie hat derzeit 134 Mitgliedsländer, davon sind rund 100 Entwicklungsländer, ihr Sitz ist in Genf. Die WTO kontrolliert die Einhaltung ihrer für die Mitgliedsländer verbindlichen Regeln, wacht über die nationale Handelspolitik der Mitgliedsstaaten und schlichtet Handelsstreitigkeiten. Dies geschieht durch das dispute settlement - Streitschlichtungsverfahren -, das völkerrechtlich eine Dimension hat, die für Handelsorganisationen in dieser Form neu ist. Die Schiedssprüche sind nicht nur verbindlich für die Mitglieder, darüber hinaus wird dem Gewinner noch das Recht eingeräumt, Handelssanktionen zu verhängen.
Die Entscheidungen über Handelsregeln werden direkt über Konsens der Mitgliedsländer getroffen. Aus dieser Machtfülle ergibt sich für die Regierungen, dass sie alle nationalen Gesetze und bilateralen Abkommen in Einklang mit den WTO-Regeln bringen müssen.

Die 3. Ministerkonferenz der WTO in Seattle 1999

Vom 30. November bis 3. Dezember 1999 fand in Seattle (USA) die 3. Ministerkonferenz der WTO statt. Sie sollte zum Startpunkt einer neuen mindestens dreijährigen Verhandlungsrunde, der so genannten "Millenium Round" werden. Man hatte sich viel vorgenommen: Eine Jahrtausendrunde hatte es werden sollen, in der eine breite Palette von Themen aufgenommen werden sollte. Die Konferenz ist gescheitert, es ist das kleinste denkbare Paket dabei herausgekommen. Im Jahr 2000 wird es - wie in der Uruguay-Runde vereinbart - Verhandlungen über Agrarfragen und den Dienstleistungssektor geben. Zahlreiche Punkte waren bereits im Vorfeld umstritten, insbesondere zwischen Industrieländern und Entwicklungsländern. Die Industrieländer, und hier vor allem die großen Wirtschaftsblöcke Nordamerika, EU und Japan wollten den bisherigen Liberalisierungs- und Deregulierungskurs der WTO beschleunigen und vertiefen. Damit würde die Dynamik des neoliberalen Globalisierungsprozesses weiter gesteigert. Zahlreiche Entwicklungsländer haben dagegen noch nicht die Folgen aus der Uruguay Runde verarbeitet und sind deshalb nicht an einer umfassenden und weitreichenden Verhandlungsrunde interessiert. Allerdings gibt es auch unter den Entwicklungsländern, vor allem in Lateinamerika, Befürworter einer weiteren Liberalisierung.