Rio für Einsteiger

Was ist Rio+20?

Der für 2012 geplante Rio-Nachfolgegipfel – United Nations Conference on Sustainable Development - oder auch Rio+20 genannt – wird nach Rio 1992, New York 1997 und Johannesburg 2002 zum vierten Mal Staats- und Regierungschefs zu einem Nachhaltigkeitsgipfel versammeln. Seit Rio 1992 gehören Umwelt und Entwicklung zusammen und wurden nicht mehr als Gegensatzpaare begriffen. Mit der Agenda 21 für daskommende Jahrhundert wollte man eine nachhaltige Entwicklung auch zum Wohl der zukünftigen Generationen sichern. Trotz einiger Teilfortschritte ist die Agenda 21 in weiten Teilen ein unerfülltes Versprechen geblieben und nachhaltige Entwicklung wird kaum praktiziert und hat jeglichen Schwung verloren.

Vom 20. bis 22. Juni 2012 wird die United Nations Conference on Sustainable Development zum 4. Weltgipfel einladen. In der Resolution 64/236 der Generalversammlung (General Assembly) ist hierzu 2009 eine entsprechende Resolution beschlossen wurden.

Die Ziele der Konferenz sind:

erneut die politische Verpflichtung für eine Nachhaltige Entwicklung zu bekräftigen;

Fortschritte bei den international vereinbarten Zielen zu nachhaltiger Entwicklung zu evaluieren;

neue und aufkommende Herausforderungen zu adressieren.

Die zentralen Themen werden sein:

Eine Green Economy im Kontext von Armutsbekämpfung und nachhaltiger Entwicklung.

Ein institutioneller Rahmen für Nachhaltige Entwicklung.

Vorherige Gipfel

Rio+10: Der Weltgipfel 2002 in Johannesburg

Zwischen 1998 und 2000 wurde hart daran gearbeitet ein entsprechendes Momentum für einen weiteren Weltgipfel im Jahr 2002, also 10 Jahre nach Rio schaffen. Südafrika wurde Gastgeber des Rio+10 Gipfels.

Bereits 2001, kurz vor der ersten Sitzung der Kommission für Nachhhaltige Entwicklung (Commission on Sustainable Development, CSD), fanden die ersten vorbereitenden Treffen zum Gipfel statt und die Stimmung war optimistisch. Man glaubte daran, dass dem Prozess neuer Schwung verliehen werden könnte. Insgesamt wurden aber weit weniger Fortschritte erzielt als dem Zustand der Erde erforderlich gewesen wäre und von den NGOs gefordert wurden.

Der Gipfel konnte aber immerhin neue Verpflichtungen in der sanitären Grundversorgung verabschieden und unterstrich die Wichtigkeit, dass nachhaltige Entwicklung als vernetze Agenda gesehen werden muss. Viele Länder nahmen den Gipfel zum Anlass die Umweltkonventionen, die auf dem Rio Gipfel 1992 beschlossen worden waren, zu ratifizieren, so dass das internationale Umweltregelwerk gestärkt werden konnte. So konnten das Kyoto-Protokoll und das Biosafey-Protokoll ratifiziert werden und in Kraft treten. Außerdem verständigte man sich auf verstärkte Partnerschaften des Typs II (also Private-Public Partnerships) für nachhaltige Entwicklung. Als überraschendes Thema und Teilerfolg wurde die globale Unternehmensverantwortung, die im Abschlussdokument festgehalten wurde, gefeiert. Somit wurde zumindest der Fuß in die Tür gestellt, um sich für global verbindliche soziale und ökologische Regeln zur Unternehmensverantwortung einsetzen zu können.

Das offizielle Dokument und Ergebnis des Gipfels war der Johannesburger Plan of Implementation.

Ergebnisse und Bewertungen des Weltgipfels 2002:

"Das war der Gipfel" - (Rundbrief III/02) http://www.docs.forumue.de/rundbriefe/200203.pdf

Vorbereitung auf den Weltgipfel für nachhaltige Entwicklung 2002:

Bilanzbroschüren - 10 Jahre nach Rio (Kurzfassungen und pdf-Dateien)

Brennpunkt Wälder - Bilanz 10 Jahre nach der Rio-Konferenz zum Zustand globaler Waldressourcen und zum Stand der internationalen und nationalen Waldpolitik - (pdf-Datei)
Nachhaltigkeit Lokal - Lokale Agenda 21 in Deutschland, Eine Zwischenbilanz 10 Jahre nach Rio - (pdf-Datei)
Zehn Jahre Bildung für Nachhaltige Entwicklung in Deutschland aus der Sicht umwelt-und entwicklungspolitischer Organisationen - (pdf-Datei)
Zwischen Schutz und Nutzung - Zehn Jahre Konvention über biologische Vielfalt - (pdf-Datei)
Wasser für Umwelt & Entwicklung - Eine Bilanz 10 Jahre nach der Rio-Konferenz - (pdf-Datei)
Eine bewohnbare Erde für alle - Vision und Wirklichkeit der nachhaltigen Siedlungsentwicklung - (pdf-Datei)
Gesamtbilanz - Umwelt, Entwicklung und Globalisierung - Eine Bilanz 10 Jahre nach Rio - (pdf-Datei)
Paradepferd mit bleiernen Füßen - Internationaler Klimaschutz und die Umsetzung in Deutschland - (pdf-Datei)
Globale Handelspolitik - Motor oder Bremse nachhaltiger Entwicklung? - (pdf-Datei)
Die Welt auf dem Prüfstand - Nachhaltigkeitsindikatoren im Rio-Follow-up - (pdf-Datei)
Soziale, ökonomische und ökologische Nachhaltigkeit aus Geschlechterperspektive - 14 Punkte zum Anpacken/
Social, economic and environmental sustainability from a gender perspective - (dt. pdf-Version, engl pdf-Version)
Zehn Jahre nach Rio - (Rundbrief III/2001)

Positionspapiere

Rio+5, 1997 New York

Fünf Jahre nach der Konferenz der Vereinten Nationen über Umwelt und Entwicklung (UNCED) in Rio de Janeiro wurde in einer ersten Zwischenbilanz auf einer Sondertagung der UN-Generalversammlung im Juni 1997 mit Staats- und Regierungschefs die Umsetzung des Aktionsprogramms, die Agenda 21, erörtert. Dabei wurden einige Lücken identifiziert, die es zu schließen galt. Insbesondere im Bereich der sozialen Gerechtigkeit und Armut weist die Agenda 21 Lücken auf. Vor demging der Aufruf aus, die entsprechenden Konventionen zu ratifizieren und verstärkt an der Umsetzung zu arbeiten.

Rückblickend kritisieren die NGOs: Fünf Jahre nach Rio sind die Handlungsempfehlungen der Agenda 21 sind vielfach ungehörte Appelle an den politischen Willen der Entscheidungsträger in Politik und Gesellschaft geblieben.

Im Rio-Folgeprozess hat sich bestätigt, dass eine Änderung umweltschädlicher und unsozialer Produktionsweisen und Konsumverhalten nicht allein durch freiwillige Verhaltensänderungen von Unternehmen und Verbrauchern erreicht werden kann. Dies gilt vor allem, solange verfehlte ordnungspolitische Rahmenbedingungen keine Impulse für umwelt- und ressourcenschonende Produktion und Lebensweise geben

Fünf Jahre nach Rio - eine Zwischenbilanz

Rio-Gipfel 1992

Die Konferenz der Vereinten Nationen über Umwelt und Entwicklung UNCED – oft auch als Weltgipfel betitelt fand vom 3.-14. Juni 1992 in Rio de Janeiro statt. Zwanzig Jahre nach der Konferenz der UN über die Umwelt des Menschen in Stockholm (1972) wurde auf dem Rio Gipfel der zum ersten Mal Umwelt und Entwicklungsgängen zusammenhängend diskutierte anstatt die beiden gegeneinander auszuspielen. Rio galt somit als Meilenstein für die Integration von Umwelt- und Entwicklungsbestrebungen und brachte wichtige Ergebnisse zustande. Neben der Agenda 21, der Rio-Erklärung über Umwelt und Entwicklung, der Klimarahmenkonvention und den "Forest Principles" wurde auch die Biodiversitäts-Konvention verabschiedet.

Im Nachfolgeprozess der Rio-Konferenz wurde die Kommission für Nachhaltige Entwicklung (Commisson on Sustainable Development, CSD) gegründet, die den Umsetzungsprozess der Konferenzergebnisse überwacht und die Implementierung der Agenda 21 vorantreiben soll.

Was ist die CSD?

Auf der Konferenz der Vereinten Nationen für Umwelt und Entwicklung (UNCED) 1992 in Rio de Janeiro wurde eine hochrangige Kommission (Commission on Sustainable Development, CSD) ins Leben gerufen, die einen wirksamen Folgeprozess der Konferenz gewährleisten soll. Seit 1993 tagt die CSD einmal jährlich für zwei Wochen im UNO-Hauptquartier in New York und ihre wichtigste Aufgabe ist die nationale und internationale Umsetzung der Rio-Beschlüsse, insbesondere des umwelt- und entwicklungspolitischen Aktionsprogramms Agenda 21, zu überwachen. Die Beteiligungsmöglichkeiten der NRO sind dabei verhältnismäßig weitreichend, da die CSD u.a. auf der Grundlage ihrer Berichte Empfehlungen für den weiteren Prozess ausspricht.

Seit ihrer Gründung hat sich neben der zweiwöchigen Tagung ein umfassendes Netz von vor- und nachbereitenden Treffen und Konferenzen entwickelt und die wichtigsten zivilgesellschaftlichen Gruppen, die sogenannten Major Groups, an der Arbeit der Kommission beteiligt. In diesem Kontext haben sich Dialog- und Kooperationsformen zwischen Regierungen und NGO entwickelt, die letztlich sogar die informellen Sitzungen, in denen die eigentlichen Verhandlungen geführt werden, für die NGO geöffnet haben. Die CSD hat in dieser Hinsicht eine wichtige Vorbildfunktion für das gesamte UN-System.

Formal ist die CSD eine der neun Fachkommissionen des Wirtschafts- und Sozialrats der Vereinten Nationen (ECOSOC), ähnlich der Menschenrechts-kommission. Dieser untersteht wiederum der Generalversammlung und hat kaum eigene Entscheidungskompetenzen. Dies wirkt sich auch die Arbeit der CSD aus: Sie kann keine völkerrechtlich verbindlichen Entscheidungen fällen oder Konventionen verabschieden. Da sie zudem auf die Informationen angewiesen ist, die sie von den Regierungen im Rahmen ihrer nationalen Berichte erhält - und die zuweilen schönfärberisch und selektiv sind - kann sie letztlich auch ihre eigentliche Aufgabe, die Überwachung der Umsetzung der Rio-Beschlüsse, nur eingeschränkt wahrnehmen. Schließlich werden aber die nationalen Berichte der Regierungen durch die "alternativen" Berichte der NRO ergänzt.